Dialogrunde mit der Staatsministerin Annette Widmann-Mauz

Liebe Mitglieder und FreundInnen von TANG

diese Woche fanden zwei besondere Ereignisse statt, über die wir Sie informieren möchten. Zum einen gab es ein Austauschtreffen von TANG mit der Staatsministerin Annette Widmann-Mauz und außerdem organisierte TANG einen Lunch Talk mit Dr. Nicole Hirschfelder.

Gespräch mit der Staatsministerin Annette Widmann-Mauz

Am 24. Februar fand ein Austauschtreffen der Staatsministerin des Bundeskanzleramtes Annette Widmann-Mauz mit Vertreter*innen von Migratenorganisationen statt, um über aktuelle Themen und Herausforderungen in der Corona-Pandemie zu sprechen.

Gerade die Corona-Zeit stellt Integration auf eine harte Probe und die Staatsministerin bedankt sich für den Einsatz der Bürger, die ihr Bestes geben, um das Land am Laufen zu halten. In den systemrelevanten Berufsgruppen wie beispielsweise Logistik, Pflege und Supermärkte gibt es sehr viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte, die einen wichtigen Beitrag leisten. Widmann-Mauz betont, dass wir nur durch Zusammenhalt und gegenseitige Unterstützung die Krise bewältigen: „Wir müssen nicht nur im Kampf gegen die Viren zusammenhalten, sondern auch bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus.“ Der Anschlag von Hanau vor einem Jahr bietet nicht nur Anlass, dass man den Opfern von Rechtsextremismus und Rassismus gedenkt, sondern zeigt auf, dass es notwendig ist, Verantwortung zu übernehmen, weiterhin Rassismus immer und überall zu bekämpfen.

Dafür hat das Kabinett 89 konkrete Maßnahmen beschlossen und arbeitet nun an deren Umsetzung in den folgenden drei Handlungsfeldern: 1. Hilfe für Opfer, 2. Ausbau der Forschung zu Rassismus und 3. Stärkung der Vielfalt und des Zusammenhalts in allen Bereichen. Dabei sind die wichtigsten Instrumente Diversitätsstrategien, Antidiskriminierungsmaßnahmen und eine Einbürgerungsstrategie. Frau Widmann-Mauz hebt hervor, dass bei dem Beschluss und der Umsetzung der Maßnahmen die Kommunikation auf Augenhöhe stattfindet und erklärt, wie wichtig es ist, dass Migrantenorganisationen wie TANG gehört werden: „Es handelt sich nicht um eine Einbahnstraße, sondern um einen Austausch.“

In der Zukunft stehen für die Staatsministerin neben der interkulturellen Öffnung in der Bundesverwaltung auch eine „Einbürgerungsoffensive“ im Fokus. Sie will die Kluft zwischen Einbürgerungsberechtigten und Einbürgerungen kleiner machen und sieht die Einbürgerung als die „Krönung“ von Integration. Sie ist verbunden mit vielen Rechten, weiß aber auch, dass die Einbürgerung das Ergebnis eines Prozesses ist. Darüber hinaus erkundigte sie sich bei den Vertretern der Migrantenorganisationen nach konkreten Herausforderungen in der aktuellen Lage.

Ich vertrat TANG und stellte unsere Position dar. Ich erklärte zu den Maßnahmen im Kabinettausschuss, dass wir als TANG die Bekämpfung von Rassismus als wichtiges Ziel sehen und durch die Übernahme der von uns gestellten 12 aus 14 gestellten Forderungen in den Maßnahmenkatalog fühlen wir uns von der Bundesregierung ernst genommen. Nun ist es wichtig, dass wir auch bei der Umsetzung der 89 Maßnahmen beteiligt sind. Außerdem sprach ich das Thema Bildungssituation von Migrantenkindern an. Immer noch fehlt es an Digitalisierung sowohl in Form von Ausstattung (Endgeräte für Schüler und Schülerinnen, Server für Schulen) als auch an Kompetenzen (Anwendung, digitale Lehrkonzepte). Wir können nicht zulassen, dass Kinder in der Schule oder in den Haushalten vom Online-Unterricht abgekoppelt werden, weil sie nicht problemlos dem Unterricht folgen können. Dieses Thema muss auch auf die Tagesordnung der Kulturministerkonferenz (KMK) gebracht werden.

Ich wies auch auf die besondere Situation auf die Notwendigkeit der mehrsprachigen Aufklöruung zum Thema Impfung und auf den großen Bedarf von medizinischen Masken innerhalb der Community.

Zuletzt wurden zwei Beiträge zur politischen Bildung und Partizipation präsentiert. Dabei wurde deutlich, dass sich Menschen mit Zuwanderungsgeschichte meist durch die politischen Akteure nicht repräsentiert sehen und dadurch kein Vertrauen in Politiker haben. Weiterhin baut sich deshalb eine emotionale Distanz zu politischem Engagement auf. Die Vize-Chefin der Bundeszentrale für politische Bildung Frau Cemile Giousouf möchte aus diesen Gründen mehr informieren und motivieren und führt derzeit Modellprojekte durch. Frau Prof. Bendel von der Universität Erlangen-Nürnberg fasst die Ergebnisse ihrer Studie wie folgt zusammen: „Es gibt einen Zusammenhang zwischen politischer Aktivität und zivilgesellschaftlichem Engagement wie beispielsweise Vereinsarbeit oder Ehrenamt.“ Folglich sollen mehr Träger für die Durchführung von Angeboten zu politischer Teilhabe und Engagement beteiligt sein.

TANG Lunch Talk zum Black History Month

Wir freuen uns sehr darüber, dass wir am Montag, den 22. Februar unseren ersten TANG Lunch Talk zum Thema „Weiße Solidarität und die Black Lives Matter Bewegung“ mit Dr. Nicole Hirschfelder und zahlreichen Zuhörer*innen und geführt haben. Dr. Hirschfelder hat die Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Black Lives Matter Bewegung in den USA und in Deutschland herausgearbeitet und ist auf die Bedeutung Weißer Solidarität für die Bekämpfung von Rassismus eigegangen. Mithilfe von Weißer Solidarität, die über kurzzeitige Unterstützung hinausgehen muss, kann die Black Lives Matter Bewegung auch in Zukunft viele positive Veränderungen herbeiführen. Notwendig ist aber, dass sich alle aktiv anti-rassistisch handeln:  „All Lives Matter When Black Lives Matter“: Frau Dr. Hirschfelder ist wie wir der Ansicht, dass das Leben aller Menschen von Bedeutung ist, dass aber gerade marginalisierte Gruppen besonders gestärkt werden müssen.

Zu diesem Thema wurde auch auf „gaslightning“ eingegangen. Unter diesem Begriff versteht man eine Form psychischer Gewalt mit der Opfer manipuliert werden. Ein Beispiel dafür ist, wenn Opfer rassistischer Bemerkungen eingeredet wird, dass solche Bemerkungen doch nicht so schlimm seien.

Wir bedanken uns bei Dr. Hirschfelder und den Zuhörenden für den spannenden Vortrag und Diskussion.

Darüber hinaus haben wir anlässlich des Black History Month auch auf unserer Facebook-Seite 15 aktive afrodeutsche Vereine und Unternehmer*innen präsentiert.

Genießen Sie die Sonnenstrahlen und bis nächste Woche!

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Sylvie Nantcha

Bundesvorsitzende von TANG