13. und letzter Integrationsgipfel der Bundeskanzlerin

Liebe Mitglieder und FreundInnen von TANG

Der 13. Integrationsgipfel fand gestern zum letzten Mal mit der Bundeskanzlerin statt.

In ihren einführenden Worten erinnerte die Bundeskanzlerin daran, dass sie gleich zu Beginn ihrer Amtszeit 2005 das Thema Integration zur Chefsache gemacht hat. So hat sie 2005 das Amt der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Bundeskanzleramt angesiedelt und als Staatsministerin in der Bedeutung aufgewertet. Im folgenden Jahr startete der erste Integrationsgipfel mit Vertreter*innen aus Politik, Medien, Migrantenverbänden, sowie Arbeitgeberverbänden, Gewerkschaften und Sportverbänden im Bundeskanzleramt. Seit diesem Auftakt diskutieren verschiedene Akteur*innen mit der Bundeskanzlerin darüber, wie wir gemeinsam Integration und Zusammenleben erfolgreich in Deutschland gestalten können.

Im Rahmen des gestrigen Integrationsgipfels wurden vor allem die Phasen 4 und 5 des Nationalen Aktionsplans Integration mit den Schwerpunkten „Zusammenwachsen und Zusammenhalt entwickeln“ diskutiert. Die Bundeskanzlerin betonte, dass Integration nicht nur bestimmte zugewanderte Gruppe betrifft, sondern die ganze Gesellschaft. Alle müssen zusammenarbeiten. Der National Aktionsplan Integration ermöglicht es uns durch verschiedene Aktionspläne die Integrationspolitik praktischer zu gestalten. Hierfür muss Integration systematisch gefördert werden. Integration ist für alle eine Herausforderung, aber sie kann auch ein Gewinn sein, wenn sie gelingt. Jede/r mit oder ohne Migrationsgeschichte muss sich respektiert und zugehörig fühlen können. Gewalt, Anfeindungen, Rassismus und Diskriminierung jeglicher Art stehen dem gesellschaftlichen Zusammenhalt entgegen.

Im Rahmen des Integrationsgipfels 2020 hat Die Bundeskanzlerin einen Bundeskabinettausschuss zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus gebildet, der 89 Maßnahmenverabschiedet hat.

Dieser Gipfel soll starkes Symbol für ein Miteinander setzten, betonte die Kanzlerin. Deshalb ist es wichtig, dass alle Anwesenden Ihre Meinung und Perspektive frei äußern. Erst durch Reibung und unterschiedlichen Wahrnehmungen kann richtiger Zusammenhalt werden

Die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Annette Widmann-Mauz bedankte sich für das Engagement aller Teilnehmer*innen in den letzten Jahren und für die Verabschiedung des Nationalen Aktionsplans Integration.

Sie betonte, dass Migrantenorganisationen eine wichtige Rolle in der Verbreitung von Informationen und Corona-Schutzmaßnahmen an die Zielgruppen spielen. Auch bei der Entwicklung des Impfstoffs haben die Nachkommen von Migranten*innen eine Vorreiterrolle in Deutschland und in der ganzen Welt gespielt. Auf die Frage, worauf es bei Integration ankommt erklärte sie, dass niemand die eigene Zuwanderungsgeschichte verstecken sollte. Es geht um Zugehörigkeit und Einheit in Vielfalt. Alle Menschen müssen Chancen haben und diese nutzen, sich einbringen und das Beste aus den Chancen machen. Partizipation in der Gesellschaft muss für alle unabhängig der Herkunft möglich sein. Dabei geht es um den Zugang zum Arbeitsmarkt, das Erlernen der Sprache, aber auch um gleichberechtigte Teilhabe in Sport, Kultur, Medien, Wirtschaft und Politik, im öffentlichen Dienst und in der Wirtschaft. Es geht aber auch um die Anti-Diskriminierungs-Arbeit.

Die Staatsministerin erinnerte an die Ziele des National Aktionsplans Integration: Egal welche Herkunft jemand hat, alle sollen teilhaben können und teilnehmen.  Alle Berieche der deutschen Gesellschaft sollen die Vielfalt widerspiegeln. Es müssen Zugänge und Zugehörigkeit für alle geschaffen werden.

Sie kündigte den Start der Einbürgerungsoffensive der Bundesregierung an: Alle, die seit vielen Jahren hier leben und hier ihren Lebensunterhalt verdienen und die Werte teilen, sollen Deutsche werden. Die Kampagne soll aber auch die Vernetzung der Ausländer- und Einbürgerungsbehörden verbessern. Sie betrachtet die Einbürgerung ist ein zweiseitiges Bekenntnis und sagt: „Wir können verschieden sein, aber zusammen sind wir Deutschland“

In meiner Rede bedankte ich mich im Namen von TANG bei der Bundeskanzlerin für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und die Unterstützung der letzten Jahre beim Integrationsgipfel. TANG ist seit 2013 dabei und hat mitverfolgen können, wie die Integrationsdebatte in Deutschland auch im Rahmen der Integrationsgipfel bis heute sich positiv weiterentwickelt hat. Beim letzten Integrationsgipfel 2020 durfte ich im Anschluss an der Pressekonferenz der Bundeskanzlerin teilnehmen. Und habe betont, dass Deutschland ein Rassismusproblem hat. Wir sind aber dankbar, dass der Kabinettsausschuss, den Mut hatte, den Anti-Schwarzen Rassismus in Deutschland zu erkennen, benennen und bekämpfen und diesbezüglich 89 Maßnahmen verabschiedet hat. Das Bundesnetzwerk möchte als Migrantenorganisation an der Debatte, aber auch an der Umsetzung der Inhalte und der Weiterentwicklung der 89 Maßnahmen beteiligt sein. Wir wollen nicht nur Ideengeber sein und bleiben, sondern Teil der Umsetzung der 89 Maßnahmen des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus werden. Deshalb appellierte ich an die zuständigen Bundesministerien Kontakt mit uns und anderen MOs aufzunehmen.  Wir arbeiten gerne gemeinsam mit Bund, Ländern und Kommunen an Lösungen von gesellschaftlichen Problemen. Wir wollen aber auch Teil der Umsetzung dieser Lösungen sein.

Ich bedankte mich beim Gesundheitsminister Spahn, der unserer Aufforderung die Impfkampagne mehrsprachig zu gestalten, gefolgt ist und forderte die Staatsministerin auf, auch die Einbürgerungsoffensive mehrsprachig zu gestalten. Die Vielfalt unserer Gesellschaft soll sich auch in den Sprachen widerspiegeln, die wir für die Verbreitung von Informationen verwenden.  Gleichberechtigte Teilhabe setzt voraus, dass alle gut informiert sind, denn Wissen ist Macht.

Wir finden die politische und gesellschaftliche Teilhabe von MOs richtig und wichtig. Sie bedarf aber eine nachhaltige und strukturelle Finanzierung.

Wir gestalten die Zukunft Deutschlands. Und zwar im Sinne der Ubuntu-Philosophie: „Ich bin, weil du bist. Du bist, weil ich bin.“ Wir MOs arbeiten daran, dass es kein „Wir“ und „Ihr“ in unserer Gesellschaft mehr gibt. Wir setzen uns dafür ein, damit wir alle zusammen Deutschland werden.“

„Zum Schluss des Gipfels verabschiedete sich die Kanzlerin mit dem folgenden Statement: Es wurde einiges erreicht seit dem ersten Integrationsgipfel, das Selbstbewusstsein von Menschen mit Migrationshintergrund ist gewachsen, die sog. „Mehrheitsgesellschaft“ hatte viele Aufgaben. Es ist immer wichtig beide Seiten der Medaille zu sehen, was ist gut gelaufen und wo muss man weitermachen? Die Frage des Rassismus und der Vorurteile hat sich verstärkt und die Aufgabe, die wir vor uns haben ist dadurch nicht kleiner geworden. Die Arbeit bleibt sehr wichtig, das Thema muss weiterhin auf der Tagesordnung bleiben. Wir brauchen jede Stimme aus diesem Kreis. Jede Bundesregierung wird das Thema weiterführen! Alles Gute und vielen Dank!“

Wir wünschen unserer Kanzlerin Angela Merkel alles Gute und hoffen, dass die nächste Bundesregierung das Thema Integration mit der gleichen Intensivität behandelt.

Herzliche Grüße und bleiben Sie gesund.

Dr. Sylvie Nantcha

Bundesvorsitzende

Auftakt 2021 mit dem Flüchtlingsgipfel

Liebe Mitglieder und FreundInnen von TANG

nachträglich wünsche ich allen ein gutes und vor allem gesundes Jahr 2021!

Der Beginn des neuen Jahres steht weiterhin im Zeichen der Corona-Pandemie und wir müssen nun alle unsere Kräfte sammeln, um weiterhin dem Lockdown zu trotzen. Besonders schwer haben es derzeit Geflüchtete, denn sie sind in ihrer Unterkunft auf beengtem Raum besonders von einer Ansteckung gefährdet und andererseits wirkt sich die Corona-Pandemie auf die Bereiche Integration und Arbeitsmarkt aus.

Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt

Anlässlich des Flüchtlingsgipfels der Bundeskanzlerin mit den neun Bundesregierungsmitgliedern Seehofer, Widmann-Mauz, Giffey, Scholz, Karlicek, Spahn, Altmeier, Heil, Grütters durfte ich gemeinsam mit weiteren 60 Vertreter*innen der Politik, Migrantendachorganisationen, Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Kultur, Sport, Religionsgemeinschaften und Wohlfahrtsverbänden über die schwierige der Flüchtlinge in der Corona-Pandemie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel betont, dass Flüchtlinge zu der Gruppe zählt, die am meisten unter Corona leidet: „Sie können nicht im Home Office arbeiten, haben weniger soziale Kontakte, haben keine Unterstützung beim „home schooling“ und finden schwerer Ansprechpartner“. Auch durch digitale Angebote sind nicht alle zu erreichen. Dennoch dürfen sie laut Bundeskanzlerin nicht abgehängt werden. Sie spricht sich für die Mehrsprachigkeit digitaler Angebote aus und verweist auf die bereits erreichte Mehrsprachigkeit von Informationen, die die Staatsministerin Annette Widmann-Mauz zu den Themen Corona, Behördengänge, Arbeitsmarkt auf den Weg gebracht hat.

Widmann-Mauz erklärt weiterhin: „Es ist uns ein Anliegen, Geflüchtete mit mehrsprachigen Informationen zu versorgen und wir sind auf Unterstützung von Organisationen angewiesen, damit diese mehrsprachigen Informationen weitergeleitet werden.“

Horst Seehofer führt aus, dass die Herausforderungen 2020 gut bewältigt worden sind und Deutschland im Jahr 2020 75.000 Geflüchtete aufgenommen hat. Dies ist der niedrigste Wert in den vergangenen 30 Jahren und ist auf die Corona-Pandemiezurückzuführen. Im Rahmen des EU-Migrationspaktes erklärt er, dass Deutschland – wie von uns gefordert – Gespräche mit afrikanischen Regierungen aufnehmen will.

Jens Spahn erklärt in seinem Kurzstatement, dass die globale Herausforderung auch einer globalen Antwort bedarf und appelliert an eine internationale Solidarität: „No one is safe until everybody is safe“.

In Bezug auf den Arbeitsmarkt sprechen sich Peter Altmeier und Hubertus Heil für die Weiterführung von Programmen und Maßnahmen aus. Peter Altmeier: „Unser Ziel ist es möglichst viele Arbeitsplätze von Geflüchteten in der Corona-Zeit zu erhalten.“

Ich ging in meinem Statement auf die Herausforderungen von afrikanischen Geflüchteten in der Corona-Zeit ein. Ein wesentlicher Aspekt der Arbeit von TANG ist der enge Kontakt zu den Geflüchteten. Aus diesem Grund kennen wir die prekäre Situation von Geflüchteten, die durch den Ausbruch von Corona nochmals verschlimmert wurde und auf die Bereiche Integration, Arbeitsmarkt und Digitalisierung bemerkbar macht.

Obwohl bereits viel unternommen wird, sind die Bedarfe größer, vor allem was digitale Programme betrifft. Kindern, Jugendlichen und geflüchteten Erwachsenen müssen neben Endgeräten auch mehrsprachige Informationen zu digitalen Bildungsprogrammen erhalten und vor allem Hilfestellung bei der Bedienung und Benutzung dieser Programme erhalten. Auch die digitale Lehre müsste flächendeckend weiterentwickelt und verbessert werden.

Außerdem benötigen Geflüchtete mehr mehrsprachige Informationen zur Impfung gegen Corona, da derzeit viele Fehlinformationen kursieren. Sie müssen wissen, zu welcher Impfgruppe sie gehören und wie der Ablauf der Corona-Impfung ist. TANG fordert daher mehr proaktive Kampagnen und steht für eine Verbreitung der Informationen über das Netzwerk zur Verfügung.

Außerdem sprach ich das Fachkräfteeinwanderungsgesetz an. In der Corona-Zeit ist es vor allem wichtig digitale Sprachkursangebote weiterzuführen und zu optimieren. Die Krise kann auch eine Möglichkeit sein, diese Fortbildungsangebote zu verbessern und flächendeckend anzubieten. Nur wenn die Zielgruppen erreicht werden, können gemeinsame Projekte langfristig erfolgreich sein.

Zusammenfassend erklärt Bundeskanzlerin Merkel, dass gesellschaftlicher Zusammenhalt wichtig ist und „gesellschaftlicher Zusammenhalt heißt nicht, dass wir alle einig sind, sondern in den Dialog gehen und Kompromissbereitschaft zeigen“ Sie bedankt sich bei den vielen Verbänden und Organisationen, die Geflüchtete bei der Integration während der Corona-Zeit unterstützen. Die Vertreter aus allen Bereichen geben neue Impulse und Perspektiven, die dann in die Arbeit des Bundeskanzleramtes einfließen werden.

Neuigkeiten in der Rassismusbekämpfung

Wir freuen uns, dass es in Sachen Rassismusbekämpfung Neuigkeiten gibt:

Was haltet ihr von diesem Vorschlag? Wir freuen uns auf eure Rückmeldung bis Montag, 7. Februar unter info@tang-ev.de

Bleibt weiterhin gesund.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Sylvie Nantcha

Bundesvorsitzende von TANG