Am 11.01.2023 hat Staatsministerin Alabali-Radovan, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und Beauftragte für Antirassismus, dem Bundeskabinett den Lagebericht „Rassismus in Deutschland: Ausgangslage, Handlungsfelder, Maßnahmen“ vorgelegt. Dazu erklärt sie:
„Der Bericht ist eine Premiere, erstmals lege ich ein Dokument der Bundesregierung mit einer umfassenden Darlegung zu Rassismus und seinen Erscheinungsformen in Deutschland vor. Klar ist: Rassismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie, denn er greift Menschen und ihre Menschenwürde an, die das Grundgesetz uns allen garantiert. Rassismus ist keine abstrakte Gefahr, sondern schmerzhafter Alltag für viel zu viele in unserem Land. Er trifft Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte genauso wie Geflüchtete, Schwarze Menschen, Muslime und Juden oder Sinti und Roma. Wie viel zu tun ist, zeigen rund 22.000 Angriffe von rechts pro Jahr – alle 24 Minuten so eine Straftat. Einschneidende Ereignisse wie die NSU-Mordserie und die Anschläge von Halle und Hanau haben das Thema Rassismus in den vergangenen Jahren in den Fokus gesellschaftspolitischer Debatten gerückt. Heute steht der Kampf gegen Rassismus oben auf unserer politischen Agenda. Wir müssen Rassismus konsequent bekämpfen, das ist systemrelevant für unsere Demokratie. Denn alle müssen hier sicher, in Würde und mit gleichen Chancen leben. Mein Lagebericht leitet wissenschaftlich fundiert her, dass es bei Rassismus nicht nur um Gewalt und Straftaten geht, sondern auch um Alltagsrassismus und strukturellen Rassismus. Deshalb geht Antirassismus uns alle an: Wir müssen widersprechen, wenn Menschen abgewertet werden, ob mit dummen Sprüchen am Stammtisch oder im Stadion. Wir müssen Hilfe anbieten, wenn Menschen rassistisch in Bus oder Bahn attackiert werden. Und wir müssen verkrustete Strukturen und Handlungsroutinen aufbrechen, die am Arbeitsmarkt, im Gesundheitswesen oder im Behörden-Kontakt noch immer Gleiche ungleich behandeln.“
Der Lagebericht steht hier zum Download: www.integrationsbeauftragte.de/antirassismus
Hintergrund: Alle zwei Jahre erstattet die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration dem Deutschen Bundestag einen Bericht zur Lage der Integration und Teilhabe in unserem Land (Auftrag nach § 94 Aufenthaltsgesetz). Diese Ausgabe ist der 13. Lagebericht, aber eine Premiere. Erstmals legt die Staatsministerin eine umfassende Darlegung zu Rassismus in Deutschland vor: mit Daten und Fakten, mit Analyse der Erscheinungsformen, mit Transparenz über Lücken in Prävention, Beratung oder Forschung. Im Bericht stellt die Staatsministerin zudem ihre Maßnahmen als Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung vor.
