Staatsministerin Alabali-Radovan legt Lagebericht zu Rassismus in Deutschland vor

Am 11.01.2023 hat Staatsministerin Alabali-Radovan, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und Beauftragte für Antirassismus, dem Bundeskabinett den Lagebericht „Rassismus in Deutschland: Ausgangslage, Handlungsfelder, Maßnahmen“ vorgelegt. Dazu erklärt sie:
„Der Bericht ist eine Premiere, erstmals lege ich ein Dokument der Bundesregierung mit einer umfassenden Darlegung zu Rassismus und seinen Erscheinungsformen in Deutschland vor. Klar ist: Rassismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie, denn er greift Menschen und ihre Menschenwürde an, die das Grundgesetz uns allen garantiert. Rassismus ist keine abstrakte Gefahr, sondern schmerzhafter Alltag für viel zu viele in unserem Land. Er trifft Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte genauso wie Geflüchtete, Schwarze Menschen, Muslime und Juden oder Sinti und Roma. Wie viel zu tun ist, zeigen rund 22.000 Angriffe von rechts pro Jahr – alle 24 Minuten so eine Straftat. Einschneidende Ereignisse wie die NSU-Mordserie und die Anschläge von Halle und Hanau haben das Thema Rassismus in den vergangenen Jahren in den Fokus gesellschaftspolitischer Debatten gerückt. Heute steht der Kampf gegen Rassismus oben auf unserer politischen Agenda. Wir müssen Rassismus konsequent bekämpfen, das ist systemrelevant für unsere Demokratie. Denn alle müssen hier sicher, in Würde und mit gleichen Chancen leben. Mein Lagebericht leitet wissenschaftlich fundiert her, dass es bei Rassismus nicht nur um Gewalt und Straftaten geht, sondern auch um Alltagsrassismus und strukturellen Rassismus. Deshalb geht Antirassismus uns alle an: Wir müssen widersprechen, wenn Menschen abgewertet werden, ob mit dummen Sprüchen am Stammtisch oder im Stadion. Wir müssen Hilfe anbieten, wenn Menschen rassistisch in Bus oder Bahn attackiert werden. Und wir müssen verkrustete Strukturen und Handlungsroutinen aufbrechen, die am Arbeitsmarkt, im Gesundheitswesen oder im Behörden-Kontakt noch immer Gleiche ungleich behandeln.“
Der Lagebericht steht hier zum Download: www.integrationsbeauftragte.de/antirassismus
Hintergrund: Alle zwei Jahre erstattet die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration dem Deutschen Bundestag einen Bericht zur Lage der Integration und Teilhabe in unserem Land (Auftrag nach § 94 Aufenthaltsgesetz). Diese Ausgabe ist der 13. Lagebericht, aber eine Premiere. Erstmals legt die Staatsministerin eine umfassende Darlegung zu Rassismus in Deutschland vor: mit Daten und Fakten, mit Analyse der Erscheinungsformen, mit Transparenz über Lücken in Prävention, Beratung oder Forschung. Im Bericht stellt die Staatsministerin zudem ihre Maßnahmen als Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung vor.
Antirassismus

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Am 11.01.2023 hat Staatsministerin Alabali-Radovan, Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und Beauftragte für Antirassismus, dem Bundeskabinett den Lagebericht „Rassismus in Deutschland: Ausgangslage, Handlungsfelder, Maßnahmen“ vorgelegt. Dazu erklärt sie:
„Der Bericht ist eine Premiere, erstmals lege ich ein Dokument der Bundesregierung mit einer umfassenden Darlegung zu Rassismus und seinen Erscheinungsformen in Deutschland vor. Klar ist: Rassismus ist eine große Gefahr für unsere Demokratie, denn er greift Menschen und ihre Menschenwürde an, die das Grundgesetz uns allen garantiert. Rassismus ist keine abstrakte Gefahr, sondern schmerzhafter Alltag für viel zu viele in unserem Land. Er trifft Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte genauso wie Geflüchtete, Schwarze Menschen, Muslime und Juden oder Sinti und Roma. Wie viel zu tun ist, zeigen rund 22.000 Angriffe von rechts pro Jahr – alle 24 Minuten so eine Straftat. Einschneidende Ereignisse wie die NSU-Mordserie und die Anschläge von Halle und Hanau haben das Thema Rassismus in den vergangenen Jahren in den Fokus gesellschaftspolitischer Debatten gerückt. Heute steht der Kampf gegen Rassismus oben auf unserer politischen Agenda. Wir müssen Rassismus konsequent bekämpfen, das ist systemrelevant für unsere Demokratie. Denn alle müssen hier sicher, in Würde und mit gleichen Chancen leben. Mein Lagebericht leitet wissenschaftlich fundiert her, dass es bei Rassismus nicht nur um Gewalt und Straftaten geht, sondern auch um Alltagsrassismus und strukturellen Rassismus. Deshalb geht Antirassismus uns alle an: Wir müssen widersprechen, wenn Menschen abgewertet werden, ob mit dummen Sprüchen am Stammtisch oder im Stadion. Wir müssen Hilfe anbieten, wenn Menschen rassistisch in Bus oder Bahn attackiert werden. Und wir müssen verkrustete Strukturen und Handlungsroutinen aufbrechen, die am Arbeitsmarkt, im Gesundheitswesen oder im Behörden-Kontakt noch immer Gleiche ungleich behandeln.“
Der Lagebericht steht hier zum Download: www.integrationsbeauftragte.de/antirassismus
Hintergrund: Alle zwei Jahre erstattet die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration dem Deutschen Bundestag einen Bericht zur Lage der Integration und Teilhabe in unserem Land (Auftrag nach § 94 Aufenthaltsgesetz). Diese Ausgabe ist der 13. Lagebericht, aber eine Premiere. Erstmals legt die Staatsministerin eine umfassende Darlegung zu Rassismus in Deutschland vor: mit Daten und Fakten, mit Analyse der Erscheinungsformen, mit Transparenz über Lücken in Prävention, Beratung oder Forschung. Im Bericht stellt die Staatsministerin zudem ihre Maßnahmen als Antirassismusbeauftragte der Bundesregierung vor.
Antirassismus

Unsere Bundesvorsitzende eröffnet die Tour zum 70. Jubiläum von Baden-Württemberg!

“Baden-Württemberg wird 70!
Es ist mir eine Ehre!
Ich bin eine der „70 Köpfe“!
Heute ist es soweit: Wir gehen LIVE mit unserer Kinotour de LÄND und unserem Imagefilm „70 Jahre – 70 Köpfe“.
Es ist eine Ehre diese Tour eröffnen zu dürfen.
70 Menschen wie ich machen Baden-Württemberg zu dem, was es ist: Vielseitig, gegensätzlich, traditionell, modern, stark und sympathisch!
Ich bin Baden-Württemberg!”
Dr. Sylvie Nantcha
Bundesvorsitzende Dr. Sylvie Nantcha beim Gespräch der Fachkommission Fluchtursachen mit dem Staatssekretär Flasbach heute im BMZ in Berlin! Themen wurden angesprochen und diskutiert: Krisenbewältigung, Ernährungskrise, Krieg in der Ukraine, Bewältigung von anderen Weltkrisen, Finanzierung von EZ, Migrationspartnerschaften, 2 Klassenschutzsysteme, Opferkonkurrenz, feministische EZ-Politik, Rolle der Migrantenorganisationen. TANG bleibt am Thema Flucht, Migration und Integration bleiben dran.
Angesicht der aktuellen Diskussion über die aktuuelle Rechtslage von Menschen aus der Ukraine inkl. Nicht-Ukrainer:innen, scheint es wichtig hier daran zu erinnern:
Viele Menschen aus der Ukraine benötigen ab sofort bis zum 31.08.2022 kein Visum und keine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland. Bis mindestens zum 31.08.2022 ist Ihr Aufenthalt in Deutschland also auf jeden Fall erlaubt, auch wenn Sie visumfrei und ohne Aufenthaltserlaubnis in Deutschland sind.
Während dieser Zeit können Sie sich überlegen, ob Sie längerfristig in Deutschland bleiben wollen und welche Möglichkeiten Sie hierfür nutzen möchten:
1. Sie können einen Antrag auf eine Aufenthaltserlaubnis nach § 24 Aufenthaltsgesetz stellen. Diese Vorschrift regelt speziell die Situation als Kriegsflüchtling aus der Ukraine auf Grund des Beschlusses der EU zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen. Wer berechtigt ist, finden Sie bei der Frage 4, und zum Verfahren finden Sie Antworten in Frage 5.
2. Sie können einen Antrag auf einer Aufenthaltserlaubnis zu einem anderen Zweck stellen, zum Beispiel zum Studium oder zur Erwerbstätigkeit. Dies kann für Sie vorteilhafter sein. Sie können sich bei den Behörden dazu beraten lassen, wenn Sie einen Termin haben, oder Sie informieren sich schon einmal vorab auf der Homepage: https://www.make-it-in-germany.com/

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3. Oder Sie können einen Asylantrag stellen. Wegen der ungünstigeren Rechtsfolgen wie zum Beispiel der Beschränkung der Arbeitsaufnahme und der Wohnpflicht in Erstaufnahmeeinrichtung wird diese Möglichkeit jedoch nicht empfohlen.
TANG bei der Auftaktveranstaltung von Engagement Global und SKEW zum neuen Handlungsfeld “Gesellschaftlicher Zusammenhalt” in Mannheim von Donnerstag bis Freitag dieser Woche! Danke an Kevin und Jennifer für diese erfolgreiche Veranstaltung!
Bundesvorsitzende Dr. #sylvienantcha trifft Landesvorsitzende von TANG BW Fouzia #Hammoud in Mannhein. Im Rahmen eines gemeinsamen Essen und eines Innenstadtrundgangs wurde über folgende Themen gesprochen: schwierige Situation von afrikanischen Migraten:innen in Mannheim, schwieriger Umgang der Polizei mit Migranten:innen, Polizeigewalt gegen einen Migrant, der Tage später gestorben ist, Rassismuserfahrungen von afrikanischen Senioren in den Pflegeheimen und von Kranken in den Krankenhäusern, keine Beratungsstelle oder Anlaufsstelle für Menschen mit afrikanischen Wurzeln vor Ort, Empowerment von Frauen mit Migrationsgeschichte. Es gibt viel zu tun und TANG möchte vor Ort in Mannheim und in BW einen Akzent setzen.
Danke Frau Staatssekretärin für den Besuch! Weitere Impressionen unserer heutigen Veranstaltung! Mehr als 50 Mitgliedsvereine von NRW und der afrikanische Landtagskandidat Armel Djine waren anwesend. Wir brauchen eine Landesregierung, die die Belange von afrikanischen Menschen in NRW ernst nimmt. Wir brauchen afrikanische Menschen im Landtag!